Hauptinhalt

Rechtliche Hinweise

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die auf dieser Seite bereitgestellten Informationen des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Wir achten stets darauf, dass die Informationen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuell und inhaltlich zutreffend sind. Dennoch sind Fehler nicht vollständig vermeidbar.

Es wird keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen oder für das Ausbleiben anderweitiger technischer Störungen übernommen.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung: Der Freistaat Sachsen und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Der Herausgeber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

In diesem Internetangebot erfolgt keine Rechtsberatung. Diese bleibt rechtsberatenden Berufen vorbehalten. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau dem offiziellen Text der Veröffentlichungsorgane entspricht. Enthält ein Beitrag rechtliche Hinweise oder Empfehlungen, so sind diese unverbindlich und begründen keine Rechte.

2. Links und Verweise (Disclaimer)

Diese Website enthält als Information auch entsprechend gekennzeichnete Links oder Verweise auf Websites Dritter. Durch derartige Querverweise wird lediglich der Zugang zur Nutzung dieser Inhalte vermittelt. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt jedoch alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Der Herausgeber distanziert sich daher hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Inhalte auf den Seiten dieses Informationsservers unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten.

Eine Nutzung wird unter folgenden Bedingungen gestattet:

  1. Soweit nicht anders angegeben, liegen alle Rechte beim Sächsischen Staatsministerium für Kultus. Diese Quelle (»Sächsisches Staatsministerium für Kultus, URL der Ressource«) ist stets zu nennen.
  2. Eine kommerzielle Nutzung wird nicht gestattet.
  3. Die nicht-kommerzielle Nutzung wird gestattet, soweit nicht Rechte Dritter berührt sind oder ein Verbot im Einzelfall ausgesprochen wird. Insbesondere für nicht-kommerzielle schulische Zwecke ist die Nutzung ausdrücklich erwünscht. Das umfasst vor allem ein Recht zur (analogen oder digitalen) Vervielfältigung, auch in anderen (Datei-) Formaten , etwa um Auszüge aus den bereitgestellten Inhalten für selbstgestaltete Arbeitsblätter zu verwenden.
  4. Eine Bearbeitung der Inhalte darf – bis auf die Auswahl von Auszügen und textlich notwendige Anpassungen bei der Aufnahme in eigene Texte oder Texte Dritter – nicht erfolgen. Damit soll verhindert werden, dass vor allem juristische Erläuterungen aus dem Zusammenhang gerissen und dadurch verfälscht werden.
  5. Obwohl versucht wurde, dies auszuschließen, können Texte, Bilder, Grafiken oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
  6. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und anderen geschützten Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Inhaber. Allein aufgrund der bloßen Nennung in diesem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass solche Kennzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

4. Hinweis für den Übermittlungsweg per E-Mail

Der elektronische Übermittlungsweg über die hier genannte(n) E-Mail-Adresse(n) dient ausschließlich dazu, nicht formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren übersandt werden, die anhängig sind oder anhängig gemacht werden sollen, da die Identität des Absenders nicht mit Sicherheit feststeht.

zurück zum Seitenanfang